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AGB

EPREIS.de / AGB

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)


  1. Grundlagen
  2. Tätigkeit von EPREIS
  3. Auskunftspflichten des Shopbetreibers
  4. Grundlegendes o. Allgemeine Grundsätze
  5. Haftung
  6. Preise und Zahlungsbedingungen
  7. Vertragsdauer und Kündigung
  8. Hyperlinks
  9. Vorübergehende Sperrung
  10. Verfügbarkeit
  11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  12. Schlussbestimmung

  1. Grundlagen
    1. EPREIS bietet seine Dienste ausschließlich in Verbindung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ein Auftragsformular, welches EPREIS zur Verfügung stellt.

    2. EPREIS ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer annehmbaren Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Shopbetreiber den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von einem Monat nach Veröffentlichung im Internet, werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Shopbetrieber fristgemäß, so ist EPREIS berechtigt, das Vertragsverhältnis zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten ausdrücklich als ausgeschlossen, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

  2. Tätigkeit von EPREIS
    1. EPREIS vermittelt den Shopbetreiber und dessen Produkte an Endverbraucher.

    2. EPREIS bietet Shops an, deren Datensätze, Beschreibungen und zusätzliche Informationen der von Ihnen angebotenen Produkte an EPREIS zu übermitteln, damit Diese Ihr Angebot, auf dieser Webseite, präsentieren können.

    3. EPREIS stellt lediglich Informationen für Endverbraucher zur Verfügung. Die dargestellten Produkte stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von EPREIS dar. Durch die Nutzung der Webseite durch den Endverbraucher entsteht zwischen diesem und EPREIS keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der von den Shops angebotenen Produkte. Mit EPREIS kommen keine Kauf oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte zustande. Der Kaufvertrag wird ausschließlich nur zwischen Endverbraucher und den jeweiligen Shop geschlossen.

  3. Auskunftspflichten des Shopbetreibers
    1. Der Shopbetreiber trägt die Pflicht, bei Vertragsschluss die von EPREIS in einem entsprechenden Formblatt geforderten Angaben zu seinem Shop zu machen und einen aktuellen Gewerbeschein vorzulegen. Sollte der Shop im Handelsregister eingetragen sein, so hat der Shopbetreiber einen aktuellen Handelsregisterauszug vorzulegen. Desweiteren hat der Shopbetreiber EPREIS unverzüglich Änderungen des Geschäftssitzes, des Gegenstandes sowie der Vertretungsverhältnisse seines Shops mitzuteilen.

    2. Der Shopbetreiber ist verpflichtet, bei Vertragsschluss einen konkreten Ansprechpartner sowie einen Stellvertreter zu benennen, der unter vom Shopbetreiber anzugebenen Telefonnummern bzw. Email-Adressen direkt für EPREIS erreichbar ist. Ist eine der vorgenannten Personen auf absehbar unangemessen lange Zeit verhindert oder scheidet aus dem Shop aus, ist rechtzeitig eine Ersatzperson zu nennen. Der Shop hat EPREIS unverzüglich Änderungen der Kontaktdaten mitzuteilen.

  4. Allgemeine Grundsätze
    1. Die vom Shopbetreiber eingestellten und übermittelten Angebote und Informationen dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen.

    2. EPREIS übernimmt keine Gewähr, dass die auf den Shop-Webseiten dargestellten Produkte zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Onlineshops tatsächlich erworben oder bestellt werden können. Dementsprechend können für diese Verträge die individuellen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) der Onlineshops zur Anwendung kommen.

    3. Der Shopbetreiber hat sicher zu stellen, dass er in seinem Onlineshop keine Waren und Inhalte anbietet, deren Bereitstellung, Vertrieb, Veröffentlichung oder Nutzung gegen Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte, oder Persönlichkeitsrechte Dritter verstößt.

    4. Die Verwendung von Formulierungen, die den Endverbraucher auffordern, die Webseite des Shops auf direktem Wege aufzusuchen oder ähnliche Maßnahmen des Shopbetreibers, die geeignet sind, die Vermittlungstätigkeit von EPREIS zu umgehen, sind nicht gestattet.

    5. Der Preis der jeweiligen Angebote des Shopbetreibers versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Der Shopbetreiber hat diese Versandbedingungen und -kosten so genau wie möglich anzugeben. Bietet er die Zahlungsart "Vorkasse" an, so ist er verpflichtet, mindestens eine alternative Zahlungsart anzubieten.

    6. Der Shopbetreiber hat dafür Sorge zu tragen, dass der von ihm in Zusammenhang mit der Teilnahme am Preisvergleichsdienst EPREIS verwendete Onlineshop den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches [BGB] und/oder den Informationspflichten des Telemediengesetzes [TMG] genügt, insbesondere über ein Impressum im Sinne von § 5 TMG verfügt.

    7. EPREIS übernimmt keine Garantie oder Gewähr für die Richtigkeit der Preise, der Beschreibung der Produktangebote oder anderer Informationen, die auf deren Webseite veröffentlicht werden. EPREIS garantiert nicht, dass alle Informationen fehlerfrei sind, und weist darauf hin, dass die auf der Webseite veröffentlichten Informationen Schreibfehler enthalten können. EPREIS behält sich jegliche Händleraufnahme und deren Entfernung im Rahmen der jeweiligen Vertragsverhältnisse vor. EPREIS übernimmt keine Gewähr für die Funktionalität und Betriebsfähigkeit der Onlineshops.

    8. Es ist Shops untersagt, die durch die Nutzung des Preisvergleichsdienstes EPREIS erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und Email-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden. Der Shopbetreiber verpflichtet sich ebenfalls, die von EPREIS erhaltenen Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und nur dem vom Shop festgelegten Personenkreis Zugang zu gewähren. Der Shopbetreiber verpflichtet sich, EPREIS unverzüglich darüber zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

  5. Haftung
    1. Schadenersatzansprüche gegen EPREIS sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder resultieren aus der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Shop regelmäßig vertrauen darf.

    2. Soweit die Haftung von EPREIS ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft.

    3. EPREIS haftet grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im letzteren Fall jedoch nur für typischerweise vorhersehbare Schäden. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

    4. EPREIS haftet stets unbeschränkt für verursachte Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen, sofern die Verletzung durch guenstiger.de selbst, durch ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verschuldet worden ist.

    5. Trotz mehrmaliger täglicher Aktualisierung der von den Shops zur Verfügung gestellten Daten, kann es in Einzelfällen bezüglich der auf der Webseite dargestellten Produkten zu Fehlern kommen. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die dargestellte Verfügbarkeit, die Lieferzeit und/oder den angezeigten Preis. EPREIS kann keine Gewähr für die Richtigkeit, der auf der Website dargestellten Daten übernehmen und schließt eine etwaige Haftung für die Verfügbarkeit und Funktionstüchtigkeit der Webseite und der auf ihr angebotenen Inhalte aus.

    6. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von EPREIS liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem EPREIS von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

    7. EPREIS erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat EPREIS keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert EPREIS sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von EPREIS eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Betreiber der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

  6. Preise und Zahlungsbedingungen
    1. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Je nach Preismodell werden die Provisionen je zum vorher gewählten Abrechnungszeitraum summiert und dem Shop in Rechnung gestellt oder bei Buchung eines Klickkontingents berechnet.

    2. EPREIS erhält für die Vermittlung über die Nutzung des Preisvergleichsdienstes EPREIS.de die vertraglich vereinbarte Provision bzw. Vergütung. Die Höhe der Provision bzw. Vergütung ist der jeweils gültigen Preisliste von EPREIS zu entnehmen. Die bei Vertragsschluss gültige Preisliste ist dem Shop bei Unterzeichnung des Vertrages vorgelegt worden.

    3. SämtlicheProvisionen und Vergütungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug per Lastschrifteinzug abzurechnen.

    4. Bei Verzug der Zahlung ist EPREIS berechtigt, an den Shop Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Darüber hinaus ist EPREIS berechtigt bei Zahlungsverzug eine vorübergehende Sperre über das Angebot des jeweiligen Shopbetreibers vorzunehmen.

    5. Bei Rücklastschriften berechnet EPREIS eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

  7. Vertragsdauer und Kündigung
    1. Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem Auftrag bzw. aus der gesonderten Vereinbarung zwischen dem Shopbetreiber und EPREIS.

    2. Sowohl Shopbetreiber als auch EPREIS sind bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Ein wichtiger Grund der EPREIS zur fristlosen Kündigung berechtigt, wäre, wenn:

      • durch das Verhalten des Shopbetreibers bestehende Vertragsbeziehungen zu Vertragspartnern von EPREIS gefährdet werden.

      • wenn der Shopbetreiber seine Rechnungen nicht spätestens 30 Tage nach dem Fälligkeitstag gezahlt hat.

      • wenn der Shopbetreiber seine Tätigkeit einstellt, in Vermögensverfall gerät, insbesondere die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt wurde.

      • der Shopbetreiber gegen die grundlegenden Bestimmungen dieser AGB verstößt.

      • die vom Shopbetreiber zur Verfügung gestellten Daten gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen.

    3. Während der Zusammenarbeit in Anspruch genommene Leistungen bleiben auch nach Kündigung zahlbar. Der Shopbetreiber erhält zum Monatsende nach erfolgter Kündigung eine Abschlussrechnung.

    4. EPREIS verpflichtet sich nicht, die Daten des Shops unmittelbar bei Vertragsende zu löschen. Der Shop ist jedoch berechtigt, die sofortige Löschung der Daten zu verlangen.

  8. Hyperlinks
    1. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von EPREIS liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem EPREIS von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

    2. EPREIS erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat EPREIS keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert EPREIS sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von EPREIS eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

  9. Vorübergehende Sperrung
    1. EPREIS kann das Angebot des jeweiligen Shopbetreibers vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, diese wären, wenn der Shopbetreiber im Zusammenhang mit der Nutzung von EPREIS gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Insbesonderewird auf Punkt 6 im Abschnitt 4 verwiesen.

    2. Der Shopbetreiber ist über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, den Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder geltendes Recht abzustellen und einen entsprechenden Nachweis gegenüber epreis zu erbringen.

    3. EPREIS wird wieder entsperren, sobald ein solcher Nachweis erbracht worden ist oder aber EPREIS die Möglichkeit hat, aufgrund des Verhaltens des Shopbetreibers den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

  10. Verfügbarkeit
    1. Es kann passieren, dass zeitweilige Beschränkungen sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben.

    2. EPREIS behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. Hierbei werden die Interessen des Shopbetreibers selbstverständlich berücksichtigt.

    3. Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software undgespeicherter Daten. Durch die Wartung und Weiterentwicklung bei EPREIS können Nutzungsmöglichkeiten und/oder die Zuführung zu den Diensten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden.

  11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    1. ePreis ist zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Bedingungenberechtigt. EPREIS wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Shopbetreibers.

    2. EPREIS ist berechtigt, die jeweilige Preisliste an sich verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise, anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den regelmäßigen Anstieg der Lebenskostenwesentlich übersteigen, steht dem Shopbetreiber ein Kündigungsrecht zu.

    3. EPREISwird den Anbieter spätestens einen Monat vor Wirksamwerden von Änderungen inKenntnis setzen. ImFalle von Ablehnung, der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, stehtdem Shopbetreiber ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen zumÄnderungstermin zu, worauf ePreis schriftlich oder in Textform hinweisen wird.

  12. Schlussbestimmung
    1. Salvatorische Klausel

    2. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

    3. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

    4. Auf die Nutzung der Webseite sowie auf diese Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

    5. Sollten Sie Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sein, ist ausschließlicher Gerichtsstand sowie etwaiger Erfüllungsort Berlin.